Über den Scholz-O-Mat

Der Scholz-O-Mat setzt sich auf satirische Weise mit der Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats auseinander. Konkret geht es um die sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg. Eine Gruppe von etwa 300 Menschen (Quelle: NDR), die vor dem Krieg in Lybien über das Mittelmeer auf die italienische Insel Lampedusa geflüchtet sind.

Nach langwierigen, bürokratischen und juristischen Prozessen wurde der Flüchtlingsstatus dieser Menschen von Italien anerkannt. Da es für viele Menschen in Italien keine wirtschaftliche Zukunft gab, sind die Bürgerkriegsflüchtlinge in andere Länder der EU gewandert. So auch jene 300 Menschen, die nun in Hamburg für Schlagzeilen sorgen. Der Senat möchte sie am liebsten zurück nach Italien schicken. Dagegen wehrt sich die Lampedusa-Gruppe – und erfährt zunehmend eine breite Solidarität aus der Bevölkerung. Eine Solidarität, die übrigens weit über die der angeblich "linken Chaoten" hinausgeht.

Der Senat will unbedingt die Identität der Flüchtlinge prüfen und dann in Einzelverfahren über das Schicksal jedes Menschen neu entscheiden. Die Lampedua-Gruppe hingegen verweist darauf, dass dieser juristische Prozess bereits durch das EU-Land Italien abgeschlossen ist. Es wäre ein leichtes, den Menschen nach §23 des Aufenthaltsgesetzes eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis zu gewähren. Der politische Wille muss dazu nur da sein.

Dieser Wille ist offensichtlich nicht da. Selbst die furchtbaren Bilder der jüngsten Schiffskatastrophen im Mittelmeer sorgen für kein Einlenken. Stattdessen wird eine Politik der Härte gefahren und damit dumpfen Überfremdungsängsten das Wort geredet.

Der Scholz-O-Mat ist ein Spin-Off des Hamburger Satire-Blogs Bundesvogel

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